27.02.2021
Ingo Schmidt / SoZ

Investitionsabkommen zwischen China und der EU: Der Zukunft zugewandt?

Der Artikel erscheint in der März-Ausgabe der Sozialistischen Zeitung (SoZ)

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Um die Jahreswende einigten sich China und die EU auf ein Investitionsabkommen. Danach sollen Investoren der jeweils anderen Seite mit Einheimischen gleichgestellt werden. Wie bei allen Abkommen dieser Art steckt der Teufel im Detail. Im Zweifel ist immer der Andere der Protektionist. Anders als frühere Abkommen brachte es dieses jedoch nicht in die Schlagzeilen, die vom Trubel um Amtswechsel im Weißen Haus und Brexit beherrscht wurden. Die mediale Vernachlässigung ist symptomatisch für den Zustand der EU. Sich zwischen USA und China zu positionieren, fällt ihr schwer. Ihre Regierungschefs sind alles andere als beste Freunde und Euroskepsis, wenn nicht gar offene Feindschaft, in Teilen des Wahlvolkes sind zu einer festen Größe der Politik geworden.

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