MEMORANDUM 2010

Sozial-ökologische Regulierung statt Sparpolitik und Steuergeschenken


Krise erfordert sozial-ökologische Regulierung

Nur durch eine kurzfristige Abkehr der Wirtschaftspolitik von einer reinen neoliberalen Marktorientierung konnten in Deutschland die Folgen der internationalen Krise abgemildert werden. Die Krisenursachen einer in der Vergangenheit vollzogenen massiven Umverteilung von unten nach oben werden allerdings bis heute weder problematisiert noch sollen sie in Zukunft beseitigt werden - im Gegenteil, die Umverteilungsprofiteure wollen an der verhängnisvollen neoliberalen Wirtschaftspolitik festhalten. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik fordert dagegen ein massives und tabuloses Umdenken. Es geht um die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft. Notwendig ist eine gerechtete Verteilung des in Summe großen Reichtums in Deutschland und die Redefinition einer aktiven Rolle des Staates. Die zur Krisenbewältigung eingesetzten finanziellen Mittel können ihre volle Wirkung nur entfalten, wenn zugleich der soziale und ökologische Umbau des ins Wanken geratenen Systems in Angriff genommen wird.

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