Aktuelles

29. September 2014 TAGUNGSBERICHT: WARE BILDUNG - TENDENZEN DER PRIVATISIERUNG ÖFFENTLICHER BILDUNG

Am 20. September 2014 fand im Sitzungssaal des DGB Berlin-Brandenburg die gemeinsame Arbeitstagung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik und des Bundes Demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) zum Thema "Ware Bildung - Tendenzen der Privaitisierung öffentlicher Bildung" statt. Es war bereits die vierte Tagung dieses Veranstalterkreises und in diesem Format. Knapp über 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren erschienen: überwiegend aus dem Spektrum der Gewerkschaften und Hochschulangehörige. Zielsetzung war es, die verschiedenen Facetten der Privatisierung von Bildung, ihre Begründungsmuster, Schlüsselbegriffe und Strategien kritisch unter die Lupe zu nehmen, wobei ausdrücklich alle Bildungsstufen berücksichtigt werden sollten.

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9. September 2014 FESTSCHRIFT FÜR AXEL TROOST ZUM 60. GEBURTSTAG VERÖFFENTLICHT

"Alternative Wirtschaftspolitik - Tro(o)st in Theorie und Praxis"

Wie kann man einen Wissenschaftler und Politiker wie Axel Troost besser ehren, als ihm Analysen und Konzepte alternativer Wirtschaftspolitik zu präsentieren und zur Diskussion zu stellen. Konzepte, die sich gegen den neoliberalen Mainstream stemmen, die die Verwüstungen dieser Politik anprangern und praktische und theoretische Alternativen aufzeigen.

18 Autorinnen und Autoren, die sich alle seit langem in der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik engagieren, spannen einen weiten inhaltlichen Bogen: von der Eurokrise, der Geschlechterfrage, den Problemen Ostdeutschlands, der Bildungsfinanzierung, der Wirtschaftsdemokratie, dem Gesundheitswesen bis zu Fragen von Ökologie und Wachstum. Sie zeigen damit die Vielfalt der Debatten alternativer Wirtschaftspolitik auf. Sie zeigen aber auch die Gemeinsamkeiten: Dass eine Wirtschaftspolitik nötig und möglich ist, die nicht im Sinne von Herrschaft und Profit agiert, sondern emanzipatorischen Charakter hat.

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17. Juli 2014 WARE BILDUNG - TENDENZEN DER PRIVATISIERUNG ÖFFENTLICHER BILDUNG

Tagung am 20. September 2014 in Berlin

Laut Berechnungen von Experten fehlen dem öffentlichen deutschen Bildungssystem jährlich 56 Milliarden Euro, wenn Deutschland bei den Bildungsausgaben nur auf ein mittleres Niveau der OECD-Länder aufrücken will. Das ist zunächst eine Folge des Kostensenkungsdrucks, der in der neoliberalen Ära auf den Staatsausgaben lastet. Andererseits versprechen alle Parteien mehr für die Bildung zu tun. Statt jedoch die Investitionen in das System deutlich zu steigern, wird eine Agenda verfolgt, nach der vor allem die "Effizienz" von Bildungseinrichtungen durch Privatisierung, Private-Public-Partnership-Modelle (PPP) und neue managerialistische Steuerungsformen erhöht werden soll. Politische Schlüsselbegriffe dafür sind "Autonomie" und "Wettbewerb". In der Tat steigert sich so der Privatisierungs- und Wettbewerbsdruck, der auf Bildungsinstitutionen lastet. Das ist zwar keine materielle Privatisierung der Finanzierungsquellen, bei der "staatlich" durch "privat" ersetzt wird, aber eine funktionale Privatisierung. Sie bedeutet, dass immer größere Anteile öffentlicher Gelder konkurrenz- und wettbewerbsgetrieben verteilt werden ohne dass insgesamt mehr Geld ins System kommt. Das hat zwangsläufig zur Folge, dass die Ungleichheit zunimmt - sowohl der finanziellen Ausstattungen wie der Bildungschancen. Statt möglichst vielen Menschen eine möglichst gute Bildung anzubieten, geht die Schere zwischen Bildungselite und Bildungsverlierern weiter auseinander.

Auf der gemeinsamen Tagung und in Fortsetzung der Zusammenarbeit von Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, BdWi und GEW wollen wir uns kritisch mit den Legitimationsmustern, den Schlüsselbegriffen und den gesellschaftlichen Folgen dieser Politik auseinandersetzen.

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28. April 2014 MEMORANDUM 2014 VERÖFFENTLICHT

Kein Aufbruch - Wirtschaftspolitik auf alten Pfaden

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat heute in Berlin das MEMORANDUM 2014 vorgestellt. Die Kurzfassung, die wiederum von über 1.000 Wirtschaftswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern durch ihre Unterschrift unterstützt wurde, ist jetzt hier online verfügbar.

Das MEMORANDUM 2014 untersucht die aktuelle wirtschaftliche Lage und unterbreitet Vorschläge, wie die derzeitigen Probleme bekämpft werden können. Notwendig ist eine nachhaltige, sozial-ökologisch ausgerichtete Wirtschaftspolitik, die die Krisenursachen direkt angeht. Eine alternative Finanz- und Steuerpolitik und eine Reform des Länderfinanzausgleichs stehen im Mittelpunkt der Analyse. Darüber hinaus werden Vorschläge zu einer Neustrukturierung des Finanzsektors im europäischen Rahmen gemacht sowie die Banken- und Finanzregulierung behandelt. Weitere Bestandteile des MEMORANDUM 2014 sind die Energie- und Bildungspolitik sowie Aspekte der Kommunalpolitik.

Kurzfassung, Pressemitteilung, Inhaltsverzeichnis, Grafiken und Tabellen des MEMORANDUM 2014 sind ebenfalls hier verfügbar.



2. April 2014 UNTERSTÜTZUNGSAKTION BEENDET

Langfassung des MEMORANDUM 2014 erscheint am 28. April 2014

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat die Unterstützungsaktion für die Kurzfassung des MEMORANDUM "Kein Aufbruch - Wirtschaftspolitik auf alten Pfaden" beendet. Die Langfassung des MEMORANDUM 2014 wird am 28. April auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kurzfassung wird dann auch auf unserer Homepage verfügbar sein.



12. März 2014 KURZFASSUNG DES MEMORANDUM 2014 VERSCHICKT

Aufruf zur Unterzeichnung

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat in den vergangenen Tagen die Kurzfassung des MEMORANDUM 2014 an ihre Unterstützerinnen und Unterstützer versandt. Wer sich für die MEMORANDUM-Kurzfassung 2014 und die Möglichkeit der Unterstützung (durch Unterschrift und Spende) interessiert, kann sie - kostenlos - am einfachsten über diesen Link anfordern.



31. Juli 2013 EIN PREIS, ZWEI SIEGER

Preis in Gedenken an Jörg Huffschmid zum zweiten Mal vergeben

Ein Preis, zwei Sieger: Die Jury des Jörg Huffschmid-Preises 2013 würdigte im Rahmen der Attac-Sommerakademie in Hamburg-Bergedorf zwei herausragende wissenschaftliche Leistungen. Sie übergab die Auszeichnung an Florian Butollo für seine Doktorarbeit "The End of Cheap Labour in China? Social Impact of Industrial Upgrading in the LED Industry and Textile and Garment Industry of the Pearl River Delta". Ingo Stützles Dissertation "Der ausgeglichene Staatshaushalt als Paradigma und politisches Projekt. Von der monetären Integration zur Eurokrise" konnte die Jury ebenfalls überzeugen. Mehr



29. April 2013 MEMORANDUM 2013 VERÖFFENTLICHT

Umverteilen - Alternativen der Wirtschaftspolitik

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat heute in Berlin das MEMORANDUM 2013 vorgestellt. Die Kurzfassung, die wiederum von über 1.000 Wirtschaftswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern durch ihre Unterschrift unterstützt wurde, ist jetzt hier online verfügbar.

Das MEMORANDUM 2013 untersucht die aktuellen wirtschaftlichen Probleme und unterbreitet Vorschläge, wie die Wirtschaftspolitik in Deutschland und in Europa eine nachhaltige, sozial-ökologische Richtung einschlagen kann. Die Neustrukturierung des Finanzsektors im europäischen Rahmen, eine Diskussion des künftigen Wachstumspfads und die Euro- und Finanzmarktkrise stehen im Zentrum des MEMORANDUM 2013. Auch die zunehmende Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen wird analysiert, und es werden notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung der erwarteten krisenhaften Entwicklungen vorgestellt. Weitere Themen sind die Finanz-, Steuer- und Bildungspolitik.

Kurzfassung, Pressemitteilung, Inhaltsverzeichnis, Grafiken und Tabellen des MEMORANDUM 2013 sind ebenfalls hier verfügbar.



2. April 2013 UNTERSTÜTZUNGSAKTION BEENDET

Langfassung des MEMORANDUM 2013 erscheint am 29. April 2013

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat die Unterstützungsaktion für die Kurzfassung des MEMORANDUM 2013 beendet. Die Langfassung des MEMORANDUM 2013 wird am 29. April auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kurzfassung wird dann auch auf unserer Homepage verfügbar sein.



26. März 2013 AUSSCHREIBUNG

Jörg-Huffschmid-Preis 2013

Der wissenschaftliche Beirat von Attac-Deutschland, die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, die EuroMemo Gruppe und die Rosa-Luxemburg-Stiftung schreiben im Gedenken an Jörg Huffschmid den Jörg-Huffschmid-Preis 2013 aus. Zur Bewerbung um die mit 2.000 Euro dotierte Auszeichnung, die alle zwei Jahre verliehen werden soll, können für 2013 Studienabschlussarbeiten (Magister-, Master- und Diplomarbeiten) sowie Dissertationen eingereicht werden, die aus den folgenden - auch von Jörg Huffschmid bearbeiteten - Themenbereichen stammen: Politische Ökonomie, Finanzmarktpolitik, soziales Europa, Rüstungspolitik und Waffenhandel, Globalisierte Arbeitswelten. Bewerbungsfrist: 15. Mai 2013.

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10. März 2013 KURZFASSUNG DES MEMORANDUM 2013 VERSCHICKT

Aufruf zur Unterzeichnung

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat in den vergangenen Tagen die Kurzfassung des MEMORANDUM 2013 an ihre Unterstützerinnen und Unterstützer versandt. Wer sich für die MEMORANDUM-Kurzfassung 2013 und die Möglichkeit der Unterstützung (durch Unterschrift und Spende) interessiert, kann sie - kostenlos - am einfachsten über diesen Link anfordern.



01. Februar 2013 BÜNDNIS UMfairTEILEN

Tagung am 16. Februar 2013 in Berlin

Unter dem Titel "umFAIRteilen - aber wie? Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums zur Bekämpfung der Wirtschafts- und Bildungskrise" veranstalten die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und der Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler eine gemeinsame Tagung.

Weitere Informationen - und die Möglichkeit zur Anmeldung - finden sich hier



29. September 2012 BÜNDNIS UMfairTEILEN

Vermögensteuer und Vermögensabgabe zur Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge

Steigende private Vermögen in den Händen weniger und Prekarisierung vieler - die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik sieht in der permanenten Umverteilung von unten nach oben die zentrale Ursache der Krisen der letzten Jahre. Hinter den steigenden privaten Vermögen stehen steigende Gewinneinkommen. Tatsächlich sind die Gewinne in Deutschland von 2000 bis zur internationalen Finanzkrise 2008 wesentlich schneller gestiegen als die Löhne. Allein durch diese Umverteilung zugunsten von Gewinnen haben die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesen Jahren 131 Mrd. Euro eingebüßt.

Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup führt aus: "Die gestiegenen privaten Vermögen haben das Entstehen von Spekulationsblasen auf dem Finanzmarkt befeuert. In der Finanzkrise wurden die privaten Vermögen durch staatliche Intervention geschützt." Prof. Dr. Mechthild Schrooten ergänzt: "Jetzt muss es für die Vermögenden selbstverständlich werden, sich stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen. Geeignete Instrumente hierzu sind eine Vermögensabgabe und die Wiederbelebung der Vermögensteuer - wie von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik in ihrem MEMORANDUM 2012 gefordert."



6. Juli 2012 BÜNDNIS UMfairTEILEN

ARBEITSGRUPPE ALTERNATIVE WIRTSCHAFTSPOLITIK UNTERSTÜTZT DAS BÜNDNIS UMfairTEILEN

Fehlende Kita-Plätze, geschlossene Bibliotheken, mangelhafter Nahverkehr - der öffentlichen Hand fehlt das Geld für wichtige Investitionen. Dem stehen gigantische private Vermögen entgegen. Sie müssen wieder an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligt werden - mit einer einmaligen Vermögensabgabe und einer dauerhaften Vermögensteuer. Mit einem bundesweiten Aktionstag am 29. September 2012 fordert das Bündnis dies ein - in Berlin, Köln, Frankfurt, Hamburg und weiteren Städten.

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26. April 2012 MEMORANDUM 2012 VERÖFFENTLICHT

Europa am Scheideweg - Solidarische Integration oder deutsches Spardiktat

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat ihr neues MEMORANDUM vorgelegt. Wie im vergangenen Jahr wurde die Kurzfassung bis Ende März von über 1.000 Wirtschaftswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern durch ihre Unterschrift unterstützt.

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik analysiert in ihrem MEMORANDUM 2012 die aktuellen Verwerfungen, die die Eurokrise verursacht hat, und setzt der herrschenden Austeritätspolitik einen alternativen Entwicklungspfad entgegen, der den europäischen Ländern die Chance bieten würde, aus der Krise herauszukommen. Die Ursachen, aus denen die Finanzmarktkrise erwachsen ist, wurden bisher in keiner Weise behoben. Um Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, enthält das MEMORANDUM Vorstellungen, wie der Finanzsektor neu zu strukturieren und mit einer strengen Regulierung auf eine für die Volkswirtschaft nützliche Funktion zurückzuführen wäre.

Außerdem wird die Gestaltung einer "High-Road für die Dienstleistungsgesellschaft" am Beispiel von Pflege und Alltagsunterstützung älterer Menschen aufgezeigt. Weitere Themen sind: Arbeitsmarkt- und Arbeitszeitpolitik, Einkommens- und Vermögensverteilung, Finanz- und Steuerpolitik, Staatsverschuldung und Schuldenbremse, Bildung.

Die Kurzfassung, Pressemitteilung, Grafiken und Tabellen sind hier verfügbar.



3. April 2012 UNTERSTÜTZUNGSAKTION BEENDET

Langfassung des MEMORANDUM 2012 erscheint am 26. April 2012

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat die Unterstützungsaktion für die Kurzfassung des MEMORANDUM 2012 beendet. Die Langfassung des MEMORANDUM 2012 wird am 26. April auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kurzfassung wird dann auch auf unserer Homepage verfügbar sein.



6. März 2012 Kurzfassung MEMORANDUM 2012 verschickt

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat die Kurzfassung des MEMORANDUM 2012 verschickt und bittet um Ihre Unterschrift. Wer die Kurzfassung noch nicht erhalten hat oder wer weitere Exemplare (für Kolleginnen und Kollegen, Bekannte ...) benötigt, kann sie am einfachsten und unter Angabe der Postadresse hier anfordern.



9. Dezember 2011 EuroMemorandum 2012 veröffentlicht

Arbeitsgruppe europäischer WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa

Die Krise der Europäischen Union spitzt sich zu
Die Krise innerhalb der Eurozone stellt eine Bedrohung für die weitere europäische Integration dar. Aber anstatt die Macht der Finanzunternehmen, die diese Krise ausgelöst haben, in Frage zu stellen, haben die europäischen Behörden Griechenland und anderen, am Rande der Eurozone gelegenen Ländern Sparprogramme auferlegt und eine zentrale Strategie ausgearbeitet, um in allen Mitgliedsstaaten eine restriktive Haushaltsdisziplin durchzusetzen. Dies droht die demokratische Legitimität der Europäischen Union (EU) zu untergraben.

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19. August 2011 Preis in Gedenken an Jörg Huffschmid erstmals vergeben

Die Politologin Nicola Liebert wurde für eine Arbeit über Steuergerechtigkeit in der Globalisierung ausgezeichnet

"Determinanten einer nachhaltigen Steuerpolitik im Kontext der Globalisierung" - so lautet der Titel der Dissertation, für die die Politologin Nicola Liebert kürzlich den Jörg-Huffschmid-Preis erhalten hat. Verliehen haben die Auszeichnung die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, das globalisierungskritische Netzwerk Attac und sein Wissenschaftlicher Beirat, die EuroMemo Gruppe sowie die Rosa-Luxemburg-Stiftung. Der Preis in Gedenken an Jörg Huffschmid wird künftig alle zwei Jahre verliehen und ist mit 2000 Euro dotiert.

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1. Juli 2011 Tagungsbericht

Wege zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit - Arbeitszeitverkürzung auf die Tagesordnung?!

Für die Veranstalter der zweitägigen Konferenz "Wege zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit - Arbeitszeitverkürzung auf die Tagesordnung" in Hannover steht fest: "Arbeitszeitverkürzung in allen Formen und die Verteilung von Arbeit muss wieder auf die Tagesordnung von Politik und Gewerkschaften gesetzt werden. Nur so kann die Massenarbeitslosigkeit effektiv bekämpft werden."

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16. Mai 2011 MEMORANDUM AUF FACEBOOK

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ist auch auf Facebook vertreten.

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28. April 2011 MEMORANDUM 2011 VERÖFFENTLICHT

Strategien gegen Schuldenbremse, Exportwahn und Eurochaos

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat ihr neues MEMORANDUM vorgelegt. Wie im vergangenen Jahr wurde die Kurzfassung bis Ende März von über 1.000 Wirtschaftswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern durch ihre Unterschrift unterstützt.

Wider alle Beschönigungen zeigt ein genauer Blick, dass sich Deutschland nach wie vor in einer krisenhaften Situation befindet: Auf dem Arbeitsmarkt besteht eine Beschäftigungslücke von fünf Millionen Menschen. Die Umverteilung von unten nach oben geht weiter. Ebenso die einseitige Exportorientierung der Wirtschaft. Angesichts der dürftigen Lohnentwicklung und der Prekarisierung auf dem Arbeitsmarkt nicht verwunderlich, hinkt der private Konsum der wirtschaftlichen Entwicklung hinterher. Die Schuldenbremse wird die öffentlichen Ausgaben weiter unter Druck setzen. Die Lage der Kommunen bleibt prekär. Und die Regierung knüpft mit ihren Sparkonzepten nahtlos an der falschen Vorkrisenpolitik an - sie hat nichts gelernt. In diesem Vortrag mit anschließender Diskussion wird gezeigt, wie diese Schieflagen zu bekämpfen wären: Die staatlichen Maßnahmen, mit denen die Krise gedämpft wurde, müssen wieder aufgegriffen und zu einer expansiven Wirtschaftspolitik fortentwickelt werden

Die Kurzfassung, Pressemitteilung, Grafiken und Tabellen sind hier verfügbar.



21. April 2011 AUSSCHREIBUNG

Jörg-Huffschmid-Preis 2011

Der wissenschaftliche Beirat von Attac-Deutschland, die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, die EuroMemo Gruppe und die Rosa-Luxemburg-Stiftung schreiben im Gedenken an Jörg Huffschmid den Jörg-Huffschmid-Preis 2011 aus.

Zur Bewerbung um die mit 2.000 Euro dotierte Auszeichnung, die alle zwei Jahre verliehen werden soll, können für 2011 Studienabschlussarbeiten (Magister-, Master- und Diplomarbeiten) sowie Dissertationen eingereicht werden, die thematisch im Bereich der politischen Ökonomie der Finanzmärkte angesiedelt sind.

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28. März 2011 UNTERSTÜTZUNGSAKTION BEENDET

Langfassung des MEMORANDUM 2011 erscheint am 28. April 2011

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat die Unterstützungsaktion für die Kurzfassung des MEMORANDUM 2011 beendet. Die Langfassung des MEMORANDUM 2011 wird am 28. April auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kurzfassung wird dann auch auf unserer Homepage verfügbar sein.



22. Februar 2011 SONDERMEMORANDUM 2011

Euroland in der Krise: Ein Sieben-Punkte-Programm zur Wirtschafts- und Währungsunion

Die zum 1. Januar 1999 gestartete europäische Währung befindet sich in einer Krise, die ihre Existenz bedroht. Nicht der naiverweise erwartete Abbau der ökonomischen und sozialen Divergenzen zwischen den Mitgliedsstaaten ist in den letzten zwölf Jahren vorangeschritten. Vielmehr dominiert eine Auseinanderentwicklung, die durch die massiven Exportüberschüsse im Euroraum vorangetrieben worden ist. Es werden allerdings nur wenige Symptome dieses Auseinanderdriftens der Mitgliedsstaaten diskutiert.

Das Sieben-Punkte-Programm zur Wirtschafts- und Währungsunion:

1. Euro-Rettungsschirm ausbauen
2. Eurobonds zur finanziellen Stabilisierung
3. Schuldenschnitt durch Gläubigerbeteiligung
4. EZB-Anleihekäufe fortsetzen und Gründung eines Europäischen Währungsfonds
5. Qualitatives Wirtschaftswachstum statt Schrumpfpolitik
6. Mehr öffentliche Einnahmen und Harmonisierung europäischer Unternehmensbesteuerung
7. Auf dem Weg zu einer Wirtschaftsregierung - einen alternativen, solidarischen Entwicklungsweg durchsetzen

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16. Januar 2011 EUROMEMORANDUM 2010/11

Jahresgutachten der Europäischen Memorandum Gruppe veröffentlicht

Über 400 Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler aus Europa haben das EuroMemorandum 2010/2011 unterzeichnet!

Die deutsche Kurzfassung und die deutsche Langfassungen finden sich hier.

Auszug aus dem EuroMemorandum 2010/2011:
"Die EU-Politik greift nun wieder verstärkt auf einen nationalstaatlichen Ansatz zurück. Die Schuldenkrise wurde als griechisches Problem deklariert, obwohl nordeuropäische Banken aufgrund ihrer hohen Kredite an periphere Länder ebenso betroffen waren. Die EU hat zwar Finanzmarktreformen eingeleitet, aber diese sind noch schwächer ausgefallen als jene in den USA. Beschränkungen des Eigenhandels der Banken sind nicht vorgesehen. Große, in ganz Europa agieren- de Finanzakteure werden weiterhin durch nationalstaatliche Behörden beaufsichtigt. Während die Banken bereits erneut hohe Gewinne abschöpfen, gibt es keinen Mechanismus, um systemrelevante Institute abzuwickeln, falls diese Bankrott gehen."



11. Oktober 2010 PREISVERLEIHUNG

Der golden award of change 2010 ging an die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik.

Der award of change wird von der Künstlerin Lucia Dellefant verliehen. Er steht für Mut, bestehende Strukturen und Mechanismen innerhalb der Gesellschaft zu verändern und ist mit 1.000 Euro Preisgeld dotiert. Stellvertretend für die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik nahmen Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup und Prof. Dr. Mechthild Schrooten den Preis in München am 10. Oktober 2010 entgegen.

Für die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik stellt die Verleihung des diesjährigen golden award of change eine deutliche Anerkennung ihrer Tätigkeit dar.

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3. Oktober 2010 NEUERSCHEINUNG

Deutsche Zweiheit - Oder: Wie viel Unterschied verträgt die deutsche Einheit? Bilanz der Vereinigungspolitik

Zwanzig Jahre nach den Verträgen zur deutschen Einheit wird Bilanz gezogen. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik analysiert und bewertet die sozial-ökonomischen Prozesse und Ergebnisse der Vereinigung für Deutschland insgesamt. Dabei nimmt zwar die ostdeutsche Transformation in eine kapitalistische Marktwirtschaft den zentralen Platz ein. Verglichen mit anderen Publikationen wird aber der Verflechtung der ostdeutschen Problematik mit der gesamtdeutschen Entwicklung wesentlich mehr Aufmerksamkeit gewidmet.

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21. September 2010 TAGUNGSBERICHT

"Vorfahrt für Bildung!" Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung in der Krise - Fachtagung in Berlin

"Vorfahrt für Bildung!" Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung in der Krise - Unter diesem Titel fand am 18. September 2010 im Versammlungssaal des DGB Berlin-Brandenburg eine gemeinsam Tagung der Gewerkschaft Erziehung Wissenschaft (GEW), des Bildungs- und Förderungswerks der GEW (BFW), der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik und des Bundes demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) statt, zu der 60 Interessierte aus dem Spektrum von Schulen, Wissenschaft und Bildungspolitik erschienen waren.

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26. August 2010 SONDERMEMORANDUM 2010

Politik hat nichts gelernt - das Umverteilen von unten nach oben geht weiter

Die deutsche Regierung hatte relativ schnell ihre ablehnende Haltung gegen jede Art von staatlichen Konjunkturprogrammen über Bord geworfen, die Wirtschaft mit zwei milliardenschweren Konjunkturpaketen vor einem weiteren Absturz bewahrt und damit gleichzeitig auch den Anstieg der Arbeitslosigkeit gebremst. Doch diese Politik wurde eher als Betriebsunfall denn als Paradigmenwechsel gesehen. Schnell wurde klar, dass die Regierung wieder zu einem neoliberalen Kurs der Entstaatlichung wechseln würde.

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29. April 2010 MEMORANDUM 2010

Sozial-ökologische Regulierung statt Sparpolitik und Steuersenkungen

Nur durch eine kurzfristige Abkehr der Wirtschaftspolitik von einer reinen neoliberalen Marktorientierung konnten in Deutschland die Folgen der internationalen Krise abgemildert werden. Die Krisenursachen einer in der Vergangenheit vollzogenen massiven Umverteilung von unten nach oben werden allerdings bis heute weder problematisiert noch sollen sie in Zukunft beseitigt werden - im Gegenteil, die Umverteilungsprofiteure wollen an der verhängnisvollen neoliberalen Wirtschaftspolitik festhalten.

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik fordert dagegen ein massives und tabuloses Umdenken. Es geht um die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft. Notwendig ist eine gerechtete Verteilung des in Summe großen Reichtums in Deutschland und die Redefinition einer aktiven Rolle des Staates. Die zur Krisenbewältigung eingesetzten finanziellen Mittel können ihre volle Wirkung nur entfalten, wenn zugleich der soziale und ökologische Umbau des ins Wanken geratenen Systems in Angriff genommen wird.

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Memorandum 2014

Kein Aufbruch – Wirtschaftspolitik auf alten Pfaden

 

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