Der progressive erweiterte Staat: Zivilgesellschaft, Lokalstaat und partizipatives Budget in Porto Alegre
Porto Alegre fand große internationale Aufmerksamkeit mit dem 1. Weltsozialforum im Jänner 2001. Daß gerade diese Stadt als Veranstaltungsort ausgesucht wurde, war kein Zufall. Porto Alegre hatte in den 90er Jahren mit einer innovativen Stadtpolitik internationales Renommée gewonnen. Im Zentrum dieser Politik stand eine partizipative Form der Budgeterstellung, also der materielle Kern der Staatstätigkeit. Das Budget ist der materielle Kern des Staates, da ohne Steuereinnahmen keine Staatstätigkeit möglich ist. Über das partizipative Budget erhielten sowohl der lokale Staat als auch dessen Verhältnis zur Zivilgesellschaft eine neue Form. Die Veränderungen des erweiterten Lokalstaats wie die Grenzen des progressiven Staatsprojekts im Süden Brasiliens will ich in das Zentrum dieses Diskussionsbeitrags stellen.
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