Die MASCH und die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik laden ein zur Vorstellung des MEMORANDUM 2024
Vortrag von Prof. Dr. Rudolf Hickel mit anschließender Diskussion
- Datum: 15. Mai 2024 ab 19 Uhr
- Ort: Villa Ichon - Goldener Saal / Goetheplatz 4 · 28203 Bremen
Zum Inhalt: Was sind Ursachen und Folgen der aktuellen Mehrfachkrise? Das MEMORANDUM 2024 beleuchtet die ökonomische, soziale und politische Entwicklung in Deutschland und Europa. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Herbst 2023 gegen Umwidmungen im Staatsetat sowie die haushaltspolitischen Entwicklungen verleihen der Kritik an ›Schuldenbremse‹ und ›schwarzer Null‹ zusätzliche Aktualität. Die Konstruktion der Schuldenbremse wird mit dem gesamten finanzwissenschaftlichen (auch historischen) Wissen und den empirischen Erkenntnissen bewertet. Die Memo-Gruppe hatte bereits in der Förderalismuskommission II (2007-2009) die Einführung der Schuldenbremse kritisiert (maßgeblich durch den damaligen Bundestagsabgeordnenten und Memo- Geschäfts-führer Dr. Axel Troost). Damit nimmt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik eine scheinbar alternativlose Finanzpolitik in den Blick. Ob beim Thema Armut und Realeinkommen, ob bei Energie- oder Verkehrspolitik und Klimaschutz: Dieses Memo lotet wirtschaftspolitische Alternativen bis hin zu einer sozialen Umverteilung aus und nimmt Kosten und Lasten der Aufrüstung in den Blick.
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftler*innen aus Universitäten, Fachhochschulen, Forschungseinrichtungen und Gewerkschaften. Sie formuliert alternative Argumente gegen die Einflussnahme durch marktmächtige Unternehmen auf die Politik. Ihr jährliches MEMORANDUM ist eine Entgegnung auf das Herbstgutachten der »Fünf Wirtschaftsweisen«. Es ist längst zu einer festen Einrichtung geworden und aus der aktuellen Debatte nicht mehr wegzudenken.
