05.05.2005

MEMORANDUM '05

Sozialstaat statt Konzern-Gesellschaft - Alternativen der Wirtschaftspolitik

In diesem Frühjahr 2005 werden in Deutschland die Konturen einer Gesellschaft unübersehbar, in der die Macht nicht vom Volke, sondern von den großen Konzernen ausgeht, denen eine konzeptionslose Regierung zur Seite steht. Trotz explosionsartig gestiegener Gewinne und weiterhin günstiger Gewinnerwartungen setzen vor allem die großen Kapitalgesellschaften ihre Belegschaften mit großer Brutalität unter Druck. Sie nutzen die hohe Arbeitslosigkeit und die damit verbundene Verunsicherung der Beschäftigten als Hebel, um Arbeitszeiten zu verlängern und Löhne zu senken. Gleichzeitig vernichten sie in großem Umfang Arbeitsplätze. All dies ist gesamtwirtschaftlich kontraproduktiv und trägt dazu bei, dass die Massenarbeitslosigkeit neue Rekordhöhen erreicht. Gleichzeitig treibt diese Politik den Gewinn und den Börsenwert der Unternehmen weiter in die Höhe. Die Perspektive der Strategie reicht aber weiter: Sie zielt darauf, die gesellschaftlichen Machtverhältnisse grundlegend und langfristig zugunsten von Vermögen und Kapital und zu Lasten der Arbeit und gesellschaftlicher Solidarität zu verändern. Die Gegenreformen der vergangenen Jahre sollen durch einen weitreichenden Umbau der Gesellschaft verfestigt werden.

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