05.05.2001

MEMORANDUM '01

Modernisierung durch Investitions- und Beschäftigungsoffensive - Alternativen der Wirtschaftspolitik

Jahrhundertreformen

Die beiden Jahre seit dem Regierungswechsel waren Zeiten großer Reformen von "historischer" Bedeutung. Nach dem Einstieg in die "Energiewende" und nach dem "umfassendsten Sparpaket" im Jahre 1999 verabschiedete die Bundesregierung im vergangenen Jahr das "größte Steuersenkungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik" und setzte vor wenigen Wochen die "Jahrhundertreform der Alterssicherung" gegen erheblichen politischen Widerstand durch. Für dieses Jahr stehen ferner die grundsätzliche Neuordnung des Länderfinanzausgleichs und die Reform der betrieblichen Mitbestimmung auf der Tagesordnung. Diese Reformpolitik war eingebettet in eine günstige konjunkturelle Entwicklung und begleitet von steigender Beschäftigung und sinkender Arbeitslosigkeit. Die Zeiten der Wachstumsschwäche, der anhaltenden Massenarbeitslosigkeit und des gesellschaftlichen Reformstaus scheinen hinter uns, die der dynamischen, beweglichen, wissensbasierten und reformfreudigen neuen Wirtschaft vor uns zu liegen, die uns - gewissermaßen als willkommener Nebeneffekt - wieder Vollbeschäftigung bescheren soll.

Genaueres Hinsehen führt jedoch zu einer wesentlich kritischeren Bewertung der gepriesenen Jahrhundertreformen.

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